Tanja fordert in ihrem Artikel “Ich bin für eine Überarbeitung des Urheberrechtsgesetzes“, eine Überarbeitung des aktuellen Urheberrechts. Wenn man den Artikel liest, wird einem schnell klar, dass es um eine absolute Traumvorstellung handelt, aber dennoch ein ersntes Thema angesprochen wird.

Hinter dieser Vorstellung steht die These, dass nur empfindliche Strafen, die wirklich weh tun zu einem gesteigerten Unrechtsbewusstsein führen können. Diese These mag im ersten Moment vollkommen schlüssig sein, auf den zweiten Blick jedoch, meine ich, wird es an der aktuellen Lage nichts ändern. Auch schwere Gewalttäter wissen, dass sie mit ihren Taten einer hohen Gefängsnisstrafe entgegen gehen, hindert sie das aber daran Straftaten zu begehen? Schaut man sich die Statistiken der Gewaltdelikte an, so kann man feststellen, dass die Gewaltbereitschaft, trotz hoher Strafen, in den letzten Jahren zugenommen hat. Selbst die Todesstrafe in einigen Staaten in den USA hält Menschen nicht davon ab, über das Leben anderer zu entscheiden. daher kann ich mir auch kaum vorstellen, dass ein Unrechtsbewusstsein durch hohe Strafen stärker ausgeprägt wird.

Natürlich ist es ein Problem, das Urheberrechtsverletzungen oft als “Kavaliersdelikt” gesehen werden und der entstandene Schaden nur virtuell bemessen werden kann, da hier ein Sachgut gestohlen wird, was dann einfach weg ist, sondern ein geschütztes Werk kopiert wird, so dass ein digitales Duplikat entsteht. daher ist es auch etwas irreführend hier von Diebstahl geistigen eigentums zu reden, denn gestohlen wird, kleinkariert betrachtet, garnichts, sondern kopiert. Das macht die Angelegenheit nicht weniger schlimm, ist aber durchaus ein Unterschied. In Zeiten, wo Urheberrechtsverletzungen, laut Gesetzestext, ähnlich bestraft werden wie schwere Körperverletzungen oder das herbeiführen einer atomaren Explosion, müsste man nicht nur das Urheberrecht, sondern das komplette Strafrecht überarbeiten, denn Gewaltdelikte gehören, in meinen Augen, nachwievor höher bestraft als die Bereicherung an geistigem Eigentum. Versteht mich hier bitte nicht falsch, denn ich wünsche mir auch, dass geistiges Eigentum besser von Gesetzeswegen her geschützt werden sollte, das kann aber nicht durch überzogene Strafen erreicht werden.

In diesem Zuge sollte man durchaus mit einbeziehen, wer professionell und mit Gewinnabsicht geistiges Eigentum kopiert oder wer es einfach nicht besser weiß. Es sollte durchaus eine gewisse Gerechtigkeit herrschen. Muss ein Privatmann, der eine Familie zu ernähren hat, die geforderten 100.000 Euro zahlen, weil vergessen hat einen Passus aus einem anderen Blog als Zitat zu kennzeichnen, so bedeutet das für ihn, seine Frau und auch die Kinder den finanziellen Ruin. Der einzige Ausweg dort wieder rauszukommen, da ja auch gefordert wird:

Dieser Betrag darf von keiner Privatinsolvenz, Eidesstattlichen Versicherung oder ähnlichem angreifbar sein, sollte lebenslänglich zu bezahlen bzw. abzuzahlen sein.
Quelle: crazytoast.de

wäre der selbstgewählte Freitod, am Besten gleich die ganze Familie. Möchte sich das jemand an die Fersen heften? Ich glaube eher nicht!

Es müsste also ein System her, welches den entstandenen Schaden beziffert, soziale Verhältnisse mit einbezieht und so das Strafmaß berechnet, welches durchaus empfindlich sein darf, aber nicht die Ruinierung der Person verursacht. Bei gewerblichen Urheberrechtsverletzungen sieht die Welt aber anders aus, denn entsprechende Verieinigungen wissen im Regelfall sehr genau, was sie tun und wie sie sich im Netz vor der rechtsstaatlichkeit schützen können. Solche Vereinigungen müssen zerschlagen und ruiniert werden, da hier meist schon mafiöse Strukturen herrschen. Aber alle pauschal in einen Topf zu werfen, halte ich für absolut falsch. Ein richtiges Unrechtsbewusstsein kann nur durch vernünftige Aufklärung und weniger verwirrende Gesetzestexte geschaffen werden, nicht aber durch Strafen, die ohnehin kaum einer zahlen kann.

Sollte sich ein Pauschalstrafesystem etablieren, könnten bösgesinnte nämlich auf die Idee kommen ihren gesamten Lebensunterhalt darauf zu begründen andere zu “vernichten”. Was das wirtschaftlich bedeuten würde, möchte ich mir garnicht ausmalen, denn da hängt am Ende ein ganzer Stremel dran, der sich verselbstständigen würde. Nationen wie China, in denen es ohnehin, allein aufgrund der Regierungsform, kaum Schutz von geistigem Eigentum gibt, interessiert das sowieso nicht.

was bleibt also als Fazit über? Nicht viel, denn je besser geistiges Eigentum geschützt wird, umso ausgereifter werden die Methoden von Leuten, die sich daran bereichern wollen. Für den Privatmann ändert sich garnichts, da er es meist wirklich nicht besser weiß.

PS: Ich befürworte in keinster Weise Urheberrechtsverletzungen, möchte aber sichergestellt haben, dass die Strafen nicht dem reinen Selbstzweck dienen, sondern gerecht ausfallen. Dies bedeutet nicht, dass die Strafen aus der Portokasse zu zahlen sein sollten, sie drüfen und sollen durchaus weh tun, aber einen nicht ruinieren und immer in Relation zu Straftaten stehen, bei denen Menschen körperlich zu Schaden kommen. Das heißt ganz platt ausgedrückt: “Wenn jemand, dessen geistiges Eigentum kopiert wird, 100.000 Euro bekommt, dann möchte ich gefälligst 500.000 Euro haben, wenn mir einer die Nase bricht!” [Anmerkung: Beides ist unrealistisch und sollte man nicht so ganz ernst nehmen.].